Mindestsicherung neu: Was gilt jetzt in Tirol? | Folge #37

00:00:05: Wenn das Einkommen kaum zum Leben reicht, unterstützt das Land Tirol mit der Mindestsicherung.

00:00:10: Und die wurde jetzt grundlegend neu aufgestellt – von Alleinerziehung bis zu mindestens Pensionistinnen und Pensionisten!

00:00:17: Was bedeutet diese Reform ganz konkret für den Menschen im Land?

00:00:21: Welche Rolle spielen dabei Eigenverantwortungen und persönliche Lebenssituationen?

00:00:29: Darüber sprechen wir heute in Adlauern dem Podcast des Tiroler Landtags Folge thirty-seven.

00:00:38: Was gilt jetzt in Tirol?

00:00:41: Unsere Gäste heute, Sebastian Kolland von der Tiroler Volkspartei.

00:00:46: Seit dem Jahr seit dem Jahr zwanzig im Landtag und wohnhaft in Apps.

00:00:53: Und Patrick Haselwander von der FPÖ.

00:00:56: Seid abgeordneter und zu Hause in Hallen-Tirol.

00:01:09: Hallo und herzlich willkommen!

00:01:10: Ich bin Diana Lukasch und das ist Adelaunt der Podcast aus dem Tiroller Landtag.

00:01:15: Und ich freue mich sehr heute wieder zwei interessante Gesprächspartner bei mir zu haben zu einem wichtigen Thema.

00:01:23: Links von mir sitzt Sebastian Kolland, Clubobmann der Tiroler Volkspartei, Abgeordneter zum Tiroler Landtag und Witzebürgermeister in

00:01:31: Epps.

00:01:33: Herzlichen willkommen!

00:01:35: Und rechts von mir Patrick Haselwander, Abgeordhneter der FPÖ und in seinem Klub zuständig für Arbeit-, Gesundheit-, Pflege-Soziales und Integration und Migration.

00:01:44: Herzlich Willkommen!

00:01:45: Danke

00:01:45: für die Einladung!

00:01:46: Gerne!

00:01:47: Wir reden ja heute über die neue Mindestsicherung in Tirol und ich habe wie immer die Erwartung, dass jeder von Ihnen eine kleine Anekto der Persönliche zum Thema mitgebracht hat.

00:02:00: Ich würde mit dem Haselwand erstarten was haben Sie für ein kleiner Geschichte mitgebrach bevor wir in die Sachdiskussion einsteigen?

00:02:09: Geschichten in Dämsen habe ich keine mitgebraucht.

00:02:12: glücklichen Menschen, muss man sagen.

00:02:14: Die nun nie in der Situation waren jetzt vielleicht sogar selber die Mindestsicherung beantragen zu müssen.

00:02:19: aber natürlich hat man als Politiker insbesondere auch Sozialsprecher sowohl positive als auch negative Berührungspunkte mit dem Thema.

00:02:29: Zu den positiven Momenten gehören alle jene wo man Menschen helfen kann eben mit dem Instrument der Mindestsicherung ihre persönliche finanzielle Situation zu verbessern.

00:02:40: Das ist ein klassisches Beispiel sein.

00:02:43: Mindestpensionisten, die eh schon aufstocken auf den Ausgleich zulangen Richtsatz und dann der Meinung sein weil sie aufstockt jetzt stellt man nichts mehr zu.

00:02:52: aber gerade wenn wir zum Beispiel der Pensionist in Innsbruck hernimmt, kann über die Mindestsicherung bis zu ca.

00:02:58: eineinhalb Millionen Euro mehr als der Ausgleichszulagenrichtsort ist.

00:03:03: Also das sind die positiven Momente.

00:03:04: Darf ich ganz kurz was fragen?

00:03:06: Weil wir gehen ja in die Sachdiskussion zu den positiven Momenten und zur Veränderung des Überhauptes geben hat.

00:03:13: Aber kennen Sie vielleicht jemandem persönlich, der Mindestsicherung bezieht?

00:03:17: Selbstverständlich!

00:03:19: Vielleicht ist das ein gutes Beispiel, dass wir bringen können an dieser Stelle?

00:03:22: Nein.

00:03:22: Es ist generell so, dass bei mir als Sozialsprecher unserer Fraktion die meisten Fälle landen, die halt in finanziellen Nöten sein und dann sieht man sich mit diesen Personen zusammen.

00:03:33: Das kann ja nicht mehr Pensionisten sein, das kann ja noch mal eine erziehende Mütter sein.

00:03:37: und schaut sich einmal im Groben die finanzielle Situation an Und natürlich müssen das im Endeffekt die Behörden dann prüfen, was jemanden zusteht.

00:03:45: Aber man kann sich einmal einen groben Überblick verschaffen und da kommt es immer wieder vor, dass sie feststellt, dass diese Personen eben nicht die Mindestsicherung beantragt haben.

00:03:55: Ich schicke sie dann auch gerne zur Arbeit, da kann man den nochmal prüffen.

00:03:59: In vielen Fällen stellt sich heraus, dass diesem Menschen die Mindestsicherung zustehen.

00:04:04: Das kann ja noch fünfzig Euro im Monat mehr sein, das kann nicht aber auch hundertfünfzig Euro mehr sein und für die Personen ist es dann schon eine wesentliche Verbesserung finanzielle.

00:04:13: Also das sind schon positive Momente wo man zumindest helfen hat können dass sich diese Menschen ihre finanziellen Situationen verbessern.

00:04:22: Aber es gibt bei mir negative Beispiele, ich gehe mal davon aus soweit auch jeder jeden kennen so gescheit sein, dass sie die Mindestsicherung beantragen und agrieren.

00:04:35: Aber gleichzeitig so patchert das, dass Sie von einem Bewerbungsgespräch nie eine positive Rückmeldung kriegen.

00:04:41: Die dann sagen du ich kassiere die Mindestsicherung geh'n eben her ein bisschen pfuschen und im Endeffekt habe ich dann mehr Geld als wir bei den Regulen arbeiten gehen.

00:04:49: Und das ist die große Herausforderung der Politik diesen Sozialmissbrauch so gut es geht zu

00:04:53: verhindern.".

00:04:54: Liebe Herr Aselmanter, wir seien noch in der Anekdoten-Rebem.

00:04:58: Rubrik und insofern ist ja nicht mehr Anekdotisch!

00:05:02: Darum brich ich das an dieser Stelle ab weil da kommen wir schon hin.

00:05:06: Und jetzt hoffe ich dass Herr Kolland eine Anektote für mich dabei hat.

00:05:12: Ja also man hat natürlich auch auf Gemeindeebene mit sehr vielen Menschen zu tun.

00:05:16: In meiner Funktion als Vizepürgermeister.

00:05:19: Die Menschen haben mir die Möglichkeit mitsinz bei Hilfe entsprechend über die Gemeinde zu beantragen.

00:05:25: Und da sind schon Fälle dabei, wo ich manchmal denke, das würde man gar nicht meinen.

00:05:29: Werden auch wirklich von Armut auch betroffen ist?

00:05:32: Es sind oftmals, muss man sagen, Frauen beispielsweise im höheren Alter verwitmet, der einfach über ihr Arbeitsleben nicht entsprechend genug Zeiten sammeln konnten und dementsprechend abhängig sind dass die Gesellschaft sich weiter unterstützt.

00:05:48: Und das sind schon so Fälle, wo man dann sieht wie wichtig auch dieses Instrument der Mindestsicherung in diesen Fällen ist.

00:05:54: Also von dem her ist es in der Kommunalpolitik, dass oftmals schon so, dass man Menschen sehr genau kennenlernt und die müssen natürlich auch ihre Einkommensverhältnisse offenlegen.

00:06:06: Ja, da sieht man den Wert dann durchaus auch dieser Sozialhilfe und dieser Mindestsicherung.

00:06:10: Und ist ja in einem sehr intimen Lebensbereich drin?

00:06:13: Ja absolut!

00:06:14: Ist ja glaube ich für jeden nicht einfach das auch offenlegen zu müssen, auch in einer Gemeinde wo man lebt seit Jahrzehnten oftmals und dort an sich auf dem Bahn zu müssen was die Einkommensverhältnisse betrifft.

00:06:24: Das sind schon manchmal Momente wo ich mir denke es ist doch gut dass wir diese Instrumente haben unterstützen können was wirklich benötigt wird.

00:06:31: Feindern würde ich sagen, wir gehen mal rein ins Thema und schauen uns mal an was sich geändert hat.

00:06:36: Also seit dem Jahr zum Jahr ist es seit den Jahresjahr im Jahr auch eine neue Regelung in Tirol.

00:06:40: Zum Beispiel subsidiär Schutzberechtigte Wechseln von der Mindestsicherung in die Grundversorgung.

00:06:46: Zugleich sind Regeln für Haushalte, Zugangssanktionen und Arbeitsanreize geändert worden.

00:06:53: Jetzt vielleicht Herr Haselwand da wollen Sie uns mal ganz sachlich zusammenfassen was sich für Betroffene geändert haben?

00:07:03: Ich glaube das erste was man mal sagen muss ist, man kann das nicht pauschal beantworten weil es heißt ja so schön bedarfsorientierte Mindestsicherung.

00:07:12: Das heißt man schaut sich ja jeden Fall individuell an und im Fall dieser Reform ist natürlich auch so dass es Fälle geben wird die jetzt weniger kriegen wie der vor vorderen Form.

00:07:22: aber es gibt auch Fälle die jetzt mehr kriegen.

00:07:27: Deshalb finde ich auch gut, dass man diese Reform gemacht hat speziell mit Fokus auf jene Personen die jahrelang, jahrzehntelang schon in das System einbezahlt haben und die jetzt – ich bringe wieder das Beispiel die Mindestpensionisten zum Beispiel in Innsbruck doch bis zu hundert Euro mehr kriegen können wenn die anderen Voraussetzungen stimmen als davor.

00:07:50: Es hat viele Veränderungen in den Details geben.

00:07:52: Ich glaube vielleicht, wenn wir es so zusammenfassen kann Früher hat man mehr mit mindestens Setzen gearbeitet.

00:07:59: Jetzt, durch die persönliche Bemessungsgrundlage schaut man sich die Fälle individuell an.

00:08:05: Früher war zum Beispiel der Lebensunterhalt ein bisschen stärker repräsentiert.

00:08:09: Der ist jetzt nicht so gut repräsentiert dafür aber der Wohnbereich um einiges besser repräzentiert und im Endeffekt führt es eben dazu dass man ganz gezielt Gruppen wie eben zum Beispiel Pensionisten oder auch Menschen mit Behinderungen jetzt stärker unterstützen kann als es davor war.

00:08:29: Und ja, die Menschen, die subsidiärschutzberechtigt sind, jetzt von der Mindestsicherung gelebt haben nicht arbeiten gehen können, obwohl sie arbeiten gehen könnten – das muss man mir auch sagen.

00:08:39: Die haben in den Städten der Arbeitsmarkt voll offen.

00:08:42: Die hat man jetzt in die Grundversorgung wieder zurück rüberführt.

00:08:45: Die kriegen trotzdem alles was sie zum Leben brauchen, auch finanziert vom Steuerzahler.

00:08:49: Das muss man ja auch sagen!

00:08:50: Es ist ja nichts.

00:08:52: Warum ist Dach über den Kopf?

00:08:53: Mahlzeiten, beste medizinische Versorgung.

00:08:56: Bildungszugang, Arbeitsmarktzugang... Also denen Menschen stehen ja alle Türen nach wie vor offen.

00:09:01: aber man hat sich halt von der Mindestsicherung herausgenommen und wieder zurückgeführt in die Grundversorgung Und das finde ich war ein ganz wichtiger Schritt und ein richtiges Signal

00:09:09: vielleicht für alle Zuschauerinnen und Zuhörer, die jetzt nicht total in der Thematik drin sind.

00:09:16: Aber vielleicht auch betroffen?

00:09:19: Was ist denn jetzt der große Unterschied zwischen der Mindestsicherung und der Grundversorgung?

00:09:25: Na ja, die Mindestsicherungen – grundsätzlich mal der Bezieherkreis ist ein anderer!

00:09:28: Es ist genau festgelegt, wenn jemand nach Österreich kommt, Asylwerber ist, subzider Schutzberechtigter jetzt auch ist, dann landet man grundsächlich in der Grundvorsorge.

00:09:36: Das heißt ... Alles, was zum Leben benötigt wird – die Grundbedürfnisse auch betreffend – werden über die Grundversorgung abgedeckt.

00:09:45: Wenn es EU-Bürger sind und Asylberechtigte sind, dann steht ihnen der Zugang zur Mindestsicherung offen.

00:09:52: Also das ist deutlich höher.

00:09:54: Darüber hinaus geht es genau aus dem, einem Umfeld zu schaffen.

00:09:57: Das war ja immer die Grundintention der Mindestsicherung.

00:10:00: dass er die Möglichkeit hat, sie auf den Arbeitsmarkt vorzubereiten oder direkt auch in den Arbeitsmacht einzusteigen.

00:10:05: Also das sind grundsätzlich die unterschiedliche Grundversorgung für all jene, die neu nach Österreich kommen und die grundsätzlichen Lebensbedürfnisse sollen dadurch abgedeckt werden.

00:10:14: Mindestsicherung für allejenige, die Teil dieser Gesellschaft sein werden und seien sollen und entsprechend über die Arbeit dann in diese Gesellschaft einsteigen sollen sozusagen als Sprungbrett oder eben für Menschen die zwar vielleicht sogar noch wollen würden, aber aus körperlichen oder auch psychischen Erkrankungen heraus nicht mehr die Möglichkeit haben.

00:10:33: Oder die beispielsweise nach einem Werbsleben eine zu geringe Leistung über die Pension beziehen können.

00:10:39: denen wird entsprechend geholfen.

00:10:40: Die Mindestsicherung ist das Sozialnetz was jedem ein Leben auch in Würde bei uns ermöglichen sollte.

00:10:45: Die Grundversorgung ist wirklich eine grundsätzliche Versorgung, die was wohnend abtickt und was essen abtckt, die wo es Gesundheitsleistungen abtückt aber nicht darüber hinaus.

00:10:54: Das heißt wir verlangen von denen die was in der Grundversorgen sind auch aktiv Schritte um sozusagen dann die Anspruchsberechtigung für die Mindestsechere zu erhalten.

00:11:03: Aber da muss er selbst dazu beitragen und er muss gewisse Pflichten auch erfüllen.

00:11:05: das ist unser Zugang.

00:11:07: Okay und sagen mal jemand ist in einer Grundversorge und findet eine Arbeit?

00:11:13: In welchem Rahmen muss diese Arbeit dann stattfinden?

00:11:18: monitär, damit er quasi auf die Mindestsicherung gehen kann und sich einen kleinen Selbstversorger kommt?

00:11:26: oder wie funktioniert dieses Stufensystem?

00:11:28: Naja jemand der in der Grundversorgung ist jetzt beispielsweise als Asylwerber.

00:11:32: Dem steht der Arbeitsmacht ja nicht gänzlich offen.

00:11:34: aber er hat genauso Arbeitsmöglichkeiten in bestimmten Branchen beispielsweise wo es einen Mangel gibt.

00:11:40: Und die, die was subsidiär Schutz berechtigt sind, haben sofort vollen Zugang zum Arbeitsmarkt.

00:11:45: Und dementsprechend wenn die in den Arbeitsmarkt einsteigen auch wenn sie jetzt eine Teilzeitstelle annehmen natürlich haben Sie dann auch die Möglichkeit entsprechend aufgestockt zu werden.

00:11:54: Aber grundsätzlich ist es so dass wenn sie in den Arbeitmarkt auch einsteigern Dann entsprechen das schon erwartet wird Dass sie Auch dies in einem Ausmaß tun, dass sie selbst erhaltungsfähig sind.

00:12:05: Das ist der grundsätzliche Zugang.

00:12:08: Wir haben ja jetzt schon ein bisschen drüber geredet, für wen die Mindestsicherung gedacht ist.

00:12:14: Vielleicht sprechen wir mal ganz kurz eben über die Pensionistinnen und Pensionisten, weil für dies das ja ganz essentiell teilweise, denn mit diesen Mindestpensionen hüpft man nicht weit.

00:12:27: Vielleicht hat man auch eine Hauszuerhaltung, dass aber alt- und renovierungsbedürftig ist.

00:12:33: Es gibt ja unterschiedliche Variationen dieses Themas.

00:12:37: Wie funktioniert da diese Aufstärkstockung?

00:12:39: Wie geht man das an, wenn man von dem Thema betroffen ist.

00:12:44: Grundsätzlich hat man mal eben die Pension und wenn diese Pension unterhalb des Ausgleichszulagen-Richtsaatses liegt, sie sind aktuell um dreihundertneun kamen wir nachtzig.

00:12:56: Da muss man nur sechs Prozent kranken, Versicherung abbrechen und dann landet man seit tausend zwundzwanzig ein bis tausendswunder dreißig Euro.

00:13:05: Und wenn ich eine Pension habe, die unter diesem Betrag liegt, dann kann ich aufstocken im Auf-Diesen Ausgleichszulagen Richtsatz.

00:13:11: Dann bin ich der klassische Aufstocker!

00:13:14: Jetzt wissen wir alle gerade in Tirol mit daßendreihundert Euro, ja, daßendreinhalb neun Euro... Da wäre ich nicht weit hupfen.

00:13:20: völlig egal ob ich ... vielleicht schon in einem fertig finanzierten Eignungswohnung-Leb oder ob ich im Mieter lebe, das wird dann gleich mal aufgefressen.

00:13:30: Das ganze Einkommen.

00:13:31: Und jetzt habe aber die Möglichkeit über die Mindestsicherung eben noch zu beantragen und auch zu bekommen.

00:13:39: Im Fall sage es jetzt in Innsbruck weil man hat ja für die Wohnkosten obergrenzen je nach Bezug eingezogen.

00:13:46: In Innspruch sind es achthundertfünfundzwanzig Euro.

00:13:49: Ja?

00:13:49: Und da habe ich jetzt die Möglichkeit über die Mindestsicherung meine persönliche Bemessungsgrundlage berechnen zu lassen, dann kommen eben der Lebensunterhalt dazu und eben die Wohnkosten.

00:14:02: Und wenn dann im Endeffekt nach der Berechnung herauskommt, wir stehen eigentlich dausend fünfhundertfünfzig Euro zu in Tirol aufgrund der Bemessung der Mindesticherung, dann kriege ich also neben dem Betrag als Aufstocker auf die Tausend zweihundertdreißig Euro, auf tausend fünfhundertfünfzig Euro diese Differenz als Mindestsicherung.

00:14:22: Also da kann man sich wirklich noch einiges ausholen und ich rate es auch immer allen Mindestpensionistinnen und Pensionisten lasse ich das durchrechnen.

00:14:30: Da ist noch was drin.

00:14:31: dann eventuell.

00:14:32: Vielleicht die zuständige Stelle bei uns ist immer die Bezirkshauptmannschaft genau wo sie die jeweilige Wohnsitzgemeinde auch entsprechend befindet.

00:14:38: Die ist Anlaufstelle für der?

00:14:40: Ja... Ich habe das Gefühl aus persönlicher Erfahrung, dass dieser Gang dorthin eben wie es vorher schon in der kleinen Anekdote mit der Gemeinde vorkommen ist.

00:14:52: Dass er oft sehr scham besetzt ist.

00:14:56: Was kann man da dagegen tun?

00:14:58: vielleicht um die Leute mehr zu motivieren?

00:15:00: Vielleicht auch die Frauen, die sehr viel Arbeit im Kindererziehung, Haushalt etc.

00:15:08: gebuttert haben ihr ganzes Leben lang und jetzt mit wenig dastehen.

00:15:11: Wie kann man das wegnehmen?

00:15:12: oder sie motivieren, sich das zu holen was ihnen gesellschaftlicher zustät.

00:15:18: Aber vielleicht ganz kurz?

00:15:19: Ganz eine pragmatische Lösung!

00:15:21: Die Arbeit kann man... Das ist jetzt nicht in meiner Wohngemeinde, da kann man wirklich hingehen, die helfen allen und sich das einmal durchrechnen lassen weil wenn bei der Vorprüfung rauskommt ihr habt eken Anspruch dann sparen wir den unnötigen Gang zur Gemeinde oder zur Bezirkshauptmannschaft.

00:15:36: Und ansonsten niemand braucht Schämen und vor allem Menschen, die schon jahrzehntelang in das System einbezahlt haben.

00:15:42: Wir wissen eh gerade Frauen, die vielleicht lange Erziehungszeiten oder Betreuungszeite für pflegebedürftige Angehörige gehabt haben.

00:15:51: Armut ist kein Grund um sich zu schämen sondern es ist ein Grund und ich glaube dass sie schon auch gesellschaftlich akzeptiert zum hinschauen und so gut es geht zu helfen.

00:16:01: also Schäme braucht man sich dafür nicht.

00:16:04: Das spannende zumindest ich habe die Erfahrung gemacht Das ist meistens genau jene, wo du sagst dem wird es wirklich zustehen weil sie beispielsweise drei vier fünf Kinder erzogen hat.

00:16:14: Die hat eine gewisse Scham und sagt naja wieso?

00:16:18: Es geht ja doch auch irgendwie aus!

00:16:20: Und manche wollen wir denken naja gut vielleicht ja erfühlt das sogar die Anspruchsvoraussetzungen aber ansonsten trägt der nicht für zur Gesellschaft oder auch zur Gemeinde oder sonst.

00:16:31: wobei Da ist diese Scham oftmals sehr begrenzt und eher so das Denken verbreitet, steht mir alles zu.

00:16:38: Das ist oftmals ungleich verteilt.

00:16:40: Oftmals alle, wo man denkt, bitte fragt doch an ob du eine schöne Unterstützung erhalten kannst.

00:16:46: Die sind oftmals zurückgehalten.

00:16:47: dann andere, wo wir denken da ist es nicht unbedingt ganz wichtig den noch zusätzlich zu unterstützen, die nehmen diesen Anspruch und gleich wie der Kollege schon gesagt hat, der Appell also wirklich niemand braucht sich trainieren Und diese möglichen Pararbeiterkammer sind eine gute, die haben alle natürlich auch eine Verschwiegenheitspflicht und da kann man das ja noch nicht mehr abklären lassen.

00:17:06: Ich glaube es ist oftmals wesentlich einfacher als wir zur Gemeinde zu gehen oder auch zur Bezirkshauptmannschaft, wo ja viele Leute kennen logischerweise.

00:17:12: Da sind ja auch Leute aus der Gemeinde beschäftigt und ich glaube dadurch muss sie schware.

00:17:16: Bis ins Pararwetter kann man sicher besser.

00:17:20: Wir würden ein bisschen interessieren wie diese Diskussion der Reform im Landtag abgelaufen ist.

00:17:26: Ihre beiden Parteien und damit Sie haben das ja unterstützt.

00:17:30: Wie wurde das Hitzig diskutiert, gab es da Konsens unter den Parteien?

00:17:35: Es schaut nicht jeder immer alle Landtagssitzungen live im Stream der ja aber verfügbar ist.

00:17:41: wie war denn auch die Stimmung bei diesem Thema?

00:17:43: Das interessiert mich sehr.

00:17:46: Da gibt's jetzt die Sicht aus, also Regierungssicht oder Positionssicht wahrscheinlich.

00:17:52: Wobei so weit werden wir nicht auseinander sein?

00:17:54: Nein ich habe jetzt diese Stimmung grundsätzlich schon als sehr konstruktiv empfunden.

00:17:58: Also unser grundsätzlicher Zugang war, wir wollten das System treffsicherer gestalten und auch stärker unterscheiden zwischen all jenen die in der Vergangenheit schon mal in dieses System eingezahlt haben, deren Beitrag auch geleistet haben.

00:18:10: oder die beispielsweise aufgrund einer körperlichen Beeindrichtung einfach nicht mehr in der Lage sind, am Arbeitsmachteil zu nehmen.

00:18:16: Die wollte man bewusst auch unterstützen.

00:18:18: und all jene, die grundsätzlich die Möglichkeit hätten in den Arbeitsmarkt einzusteigen und die unserer Meinung nach auch gewisse Pflichten haben beispielsweise was dieser Lernen der deutschen Sprache betrifft, die auch stärker in die Pflicht zu nehmen und durchaus auch einen gewissen finanziellen Druck auch aufzubauen.

00:18:33: Und vielleicht nur kurz das Beispiel warum ich überzeugt bin dass es auch richtig ist Es gibt erste Zahlen aus Wien, die ja ebenfalls die Subsidiaschutzberechtigten herausgenommen haben und in die Grundversorgung überführt haben.

00:18:43: Und es hat im Vorfeld ja oft mal SA von NGOs die Kritik gegeben naja das werden nur zur Armut führen aber keinen Mobilisierungseffekt haben und das ist widerlegt weil ungefähr vierzig Prozent Der ehemals Subse der Schutzberechtigten, die in der Mindestsicherung waren, sind mittlerweile in den Arbeitsmarkt entsprechend auch eingestiegen.

00:19:01: Und stocken jetzt natürlich finanziell das auf aus eigener Kraft weil vielleicht die anderen finanzielle Versorgung über die Grundsicherung doch zu niedrig ist.

00:19:09: also es gibt diesen Effekt und genau den wollten wir erzielen und das ist sehr breit auch unterstützt worden auch von der freiheitlichen Partei.

00:19:16: Natürlich haben nicht alle zugestimmt.

00:19:18: Die Grünen, das haben wir auch erwartet.

00:19:20: Haben da einen anderen Zugang wie mir aber das ist auch legitim.

00:19:23: Aber dieses Prinzip der Leistung, das ist uns sehr wichtig gewesen.

00:19:26: Das haben wir in der Mindestsicherung jetzt bei dieser Reform verankert und ich glaube schon, dass uns dort etwas Gutes gelungen ist.

00:19:33: Wie haben Sie das wahrgenommen?

00:19:35: Befass im Landtag diskutiert, wenn es mehrmals im Klub intensiv diskutiert.

00:19:41: Als Oppositionspartei kann man sich natürlich einfach machen und sich die negativen Auswirkungen ausserpicken, und sich voller auf TV steifen.

00:19:50: Aber wir haben das wirklich sachlich diskutiert – und es ist auch nicht unser Anspruch da jetzt bei jeder Gelegenheit frontal Opposition zu machen -, sondern eben wie in dem Beispiel wirklich zu analysieren okay was sind die Positiven?

00:20:01: Was sind die negativen Aspekte dieser Reform?

00:20:05: Und für uns haben halt dann im Endeffekt die positiven Aspeikte eindeutig den negatifen Auswirkung überwogen weshalb mehr diese Reform auch zugestimmt haben, wobei natürlich auch sagen wir hätten uns in anderen Bereichen mehr Schritte noch in Richtung Sozialhilfegesetz in der Steiermark erhofft.

00:20:25: Aber es ist einmal ein guter Schritt.

00:20:27: Schwierig ist die Diskussion immer weil man das Beispiel behindert den Menschen zum Beispiel in einer Wohngemeinschaft, wo man für erwachsene Personen den Hundertfünfundseinzig-Prozent-Deckel eingezogen hat.

00:20:40: dass das in der Praxis unter Umständen zu Nachteilen führen kann, ist uns auch bewusst.

00:20:47: Aber gleichzeitig sagen wir halt man hat dafür Menschen mit Behinderungen diese achtzehn Prozent Zuschlag eingeführt für jeden persönlich.

00:20:55: also das hat sich dann irgendwie aufgewogen.

00:20:57: es wird bei jeder Reform gute und schlechte Auswirkungen geben und dann muss man einfach entscheiden.

00:21:03: und für uns war klar das ist ein Schritt in die richtige Richtung und den unterstützt man

00:21:07: ja.

00:21:08: Wie viel Geld gibt es das Land Tirol eigentlich jetzt für diese Maßnahme aus?

00:21:12: Insgesamt.

00:21:13: Oh

00:21:15: ja!

00:21:16: Insgesamt werden für die Mindestsicherung zwischen fünfzig und sechzig Millionen, glaube ich, in der Zeit ausgegeben.

00:21:20: Aktuell

00:21:21: wissen wir's nicht da.

00:21:22: Ich glaub' zwartausendvierundzwanzig waren es fünffünfzig Millionen.

00:21:27: Es wird steigen.

00:21:29: Ich glaube', es gibt so Schätzungen, dass es bis zu siebzig Millionen gehen kann...

00:21:33: Wobei, wenn man sich die Zahlen jetzt anschaut der Mindestsicherungsbezieher da gibt es natürlich relativ starke Schwankungen.

00:21:38: Wir haben im Jahr zwei Tausend Siebzehnte, wo uns gut dreizehntausende in der Mindestsicherung auch waren.

00:21:43: also das ist deutlich gesunken.

00:21:44: Damals haben wir natürlich viele von dieser Flüchtlingswelle zweitelsundfünfzehn gemerkt, die dann entsprechend auch anspruchsberechtigt worden sind.

00:21:51: Also die Zahlen schwanken aber ich glaube Man sollte nicht immer auch alles nur monetär bewerten.

00:21:58: Es ist bei dieser Mindestsicherungsreform niederzuholen, dass man sagt wir müssen jetzt unbedingt schauen, dass wir möglichst viel Geld einsparen, sondern wir wollen treffsicherer sein!

00:22:07: Wir werden uns bei den Subseiterschutzberechtigten einiges ersparen und geben das aber auf der anderen Seite wieder beim Mindespensionisten oder Menschen mit Behinderung oben drauf.

00:22:15: Also die Treffsichheit war uns wichtiger.

00:22:17: natürlich es ist viel Geld, das wissen wir auch, aber trotzdem glaube ich, dass dieses Instrument wichtig ist um Menschen wirklich vor dem Abgleiten in zu bewahren.

00:22:25: Das wirst du ja auch gesellschaftlich wieder vollgekostet hätte, das wissen wir auch.

00:22:28: also von dem her heute dieses Netz für wichtig.

00:22:30: aber es muss treffsicher sein und dies ist unser Anspruch.

00:22:33: Wie ist denn das eigentlich für mindestsicherungsbezieher?

00:22:35: Innen dass die dann einmal im Jahr Nachweise bringen müssen?

00:22:41: oder wie ist das geregelt, dass das regelmäßig gescanned wird ob dieser Anspruch nach wie vor da ist, wie wird das geregelten?

00:22:50: Es gibt grundsätzlich die sogenannte Mitwirkung Pflicht, das heißt dass jeder Mindestsicherungsbezieher zu jeder Zeit natürlich sämtliche erforderlichen Unterlagen den Behörden übermitteln muss und sollte sich an der persönlichen Situation etwas verändern.

00:23:06: Da muss er auch natürlich proaktiv das kund tun weil ansonsten man hat ja auch Sanktionsmaßnahmen dementsprechend auch eingeführt das bei fehlender Mitwirkungspflicht nicht nur die sogar bis zur Gänze gestrichen werden kann, sondern unter Umständen, wenn man sich einen wirtschaftlichen Vorteil verschafft hat, sogar zurückgefordert werden kann.

00:23:31: Also grundsätzlich besteht einfach für jeden Mindest- und Sicherungsempfänger die aktive Mitwirkungspflicht.

00:23:37: Ich halte es auch für wichtig, weil natürlich wäre das Sozialmissbrauch.

00:23:40: Also wenn sie bei jemandem in der Einkommensverhältnisse maßgeblich verändern und er trotzdem das nicht meldet und weiterhin diese volle Sozialleistung bezieht dann ist es missbraucht.

00:23:48: Dann ist es etwas was bewusst den Steuerzahlerinnen und Zahlen geschadet werden und ich glaube da muss eine öffentliche Hand, da muss auch die Gesetzgeber hart sein und entsprechende Konsequenzen noch einziehen.

00:24:00: Und das, was der Kollege gesagt hat mit diesem Sanktionsmechanismus – das war uns schon auch sehr wichtig.

00:24:06: Das war bisher auch im Gesetz schon festgeschrieben, aber es war sehr unpräziser, das muss man sagen.

00:24:12: und jetzt ist es wesentlich präziser geworden, auch mit ganz klaren Sanktsionsschritten zuerst, bei einem Kürze von ca.

00:24:20: und bei weitergehenden Verfehlungen oder wirklich überhaupt keiner Bereitschaft mitzuwirken, auch wirklich das gänstliche Streichen der Leistungen, die es heute für legitim ist.

00:24:30: Es braucht eine Mitwirkungspflicht und es braucht auch die eigene Bereitsschaft entsprechend sie einzubringen, Deutsch zu lernen, sie eine Arbeit zu suchen.

00:24:37: Das ist nicht so viel verlangt, bin ich in der Meinung, sondern es kann nicht gut im Gewissen sein fordern!

00:24:41: In ganz vielen Haushalten haben im alten System ja quasi auch die Anzahl der Kinder viel bewirkt, bei dem wieviel ausgezahlt wird.

00:24:49: Jetzt ist es aber so dass von Armut-Kinder meistens extrem betroffen sind und so.

00:24:54: Wie schafft man denn das in einer neuen Gesetzeslage diese Kinderarmut im Blick zu behalten um die möglichst abzufangen?

00:25:01: Weil sie hat verursacht hier wenn wir jetzt nur monitär sieht extreme Spätkosten des ganzen Leben lang Und trotzdem zu schauen, dass für alle gesorgt ist und kein Missbrauch stattfindet.

00:25:12: Wie ist da die Waage gehalten worden?

00:25:15: jetzt bei der neuen Reform?

00:25:17: Ja vielleicht zur Erklärung im alten System war das so.

00:25:21: Die Kinder betreffen, da hat es also gestaffelte Mindestsetze pro Kinder gegeben.

00:25:25: Jetzt hat man umgestellt auf ein degressives Prozentsystem.

00:25:30: Das bedeutet jetzt zum Beispiel als Ausgangsposition ist immer die persönliche Bemessungsgrundlage habe ich ein Kind, dann kriege für dieses Kind dreißig Prozent meiner persönlichen Bemessungsgrundlage zusätzlich.

00:25:41: Habe zwei Kinder, seien es pro Kind fünfundzwanzig also fünftig Prozent.

00:25:45: das geht dann so weiter bis zum sechsten Kind.

00:25:48: habe ich sechs Kinder oder mehr Kinder da seien's pro Kind zwölf Prozent der persönlichen Bemessung Grundlage.

00:25:53: und auch diesen Schritt halte ich für absolut richtig ja und notwendig weil Man hat schon gesehen, dass das beim Sozialsystem nicht passiert.

00:26:05: Dass Kinderreichtum im Endeffekt dazu führen kann, dass sie über das Sozialsystem mehr Geld kriegen, als wenn ich arbeiten gehe und wir kennen die Beispiele, insbesondere in Wien wahnheftige Beispielen.

00:26:19: Die syrische Grossfamilie, die über neuntausend Euro im Monat kassiert hat ohne Erleistung dafür zu bringen.

00:26:26: Und man muss ja auch ehrlich sein, wenn man sich jetzt die Entwicklungen, die Geburtenraten und so weiter anschaut.

00:26:33: Die Familien seien halt nicht mehr so groß wie früher.

00:26:37: also das wird jetzt eher weniger betreffen.

00:26:39: es werden Veranstaltefälle geben, die viele Kinder haben und jetzt weniger kriegen.

00:26:43: aber auch da nochmal Arbeitsanreize!

00:26:46: Die Mindestsicherung soll das letzte Auffang nicht sein und keine Dauerversorgung.

00:26:50: und wenn ich heute viele Kinder habe Und ich kann arbeiten gehen, dann sollte mich auch mein Job bemühen.

00:26:56: Schon alleine mit der Reste meiner

00:26:57: Kinder.".

00:26:58: Ja... Vielleicht zwei Punkte dazu?

00:27:02: Ich war schon diese Fälle des Senets ja nicht hunderte, das muss man sagen und in Summe macht es natürlich in dem System relativ wenig.

00:27:09: Aber darum geht's nicht!

00:27:10: Es geht darum dass solche Fälle und seien sie auch extreme Ausnahmen des Vertrauen in das System insgesamt untergraben.

00:27:18: Und warum soll der jemand, der arbeiten geht und ein Nettoinkommen erzielt vorbeispulsweise zweieinhalb oder dreitausend Euro im Monat?

00:27:25: Was hat der nur für eine Bereitschaft, wenn er diese Dinge liest?

00:27:28: Koch habe ich nicht mehr!

00:27:28: Und dementsprechend haben wir gesagt es geht jetzt, da möchte man diesen Deckel auch einziehen und ich halte es auch für zumutbar, dass man hier ein decresives Modell macht.

00:27:36: Ich glaube die Sätze nach wie vor so sind, dass dies eine gute Versorgung ist Aber natürlich soll es dazu animieren, in den Arbeitsprozess einzusteigen und sie zu bemühen.

00:27:47: Und ich glaube das ist da durchaus gelungen.

00:27:49: Die Frage drängt sich auf wann kann man quasi den Erfolg dieser Reform messen?

00:27:55: Und wie wird das gemacht?

00:27:58: Hat jemand von Ihnen beiden dazu vielleicht schon ein Instrument zur Hand, das man gleich anführen kann?

00:28:03: oder kann den Horizont ausführen?

00:28:06: Wann wir ungefähr sagen können es gab Einsparungen.

00:28:10: Es wurde präziser verteilt.

00:28:12: Man kann das Ganze ein bisschen mehr einschätzen.

00:28:16: Rechnungsabschluss im Jahr die Ersten Auswirkungen sehen.

00:28:21: Das ist in Zahlen gegossene Politik.

00:28:24: Natürlich wird ja laufend überprüft wie viele Menschen sich aktuell in der Mindestsicherung befinden.

00:28:31: Der Kollege Kolland hat Falschungsabgesswarn im Jahr zehntausend siebzehn im Durchschnitt dreizehntausend.

00:28:35: mittlerweile sind wir bei neuntausend ungefähr in die Rolle angekommen und da wird man dann, ich sage mal wahrscheinlich im Laufe des nächsten Jahres sicher einmal ein Bild machen können ob sich an der Zahl der Mindestsicherung Empfänger was getan hat.

00:28:50: Die Auswirkungen im Budget sehen wir wenn wir uns eilig sein dann erst im Rechnungsabschluss sind.

00:28:55: dementsprechend

00:28:58: Stimmt, der Rechnungsabschluss wird ein gewisser Anhaltspunkt sein.

00:29:02: Wobei nunmehr Ausgangspunkt von uns war nie, dass wir die ganz Riesen-Einsparungen in der Mindestrichtung haben werden sondern es ist uns darum gegangen das auch um zu verteilen, ganz offen also vor dem hervor die Gesamtsumme, dass die jetzt halt ganz riesig nach unten gehen wird, das glaube ich nicht.

00:29:18: Ich glaube, spannend wird.

00:29:19: schon werden dann die Rückmeldungen auch der einzelnen Bezirkshauptmannschaften.

00:29:22: Die ja eben bei seine bedarfsorientierte Mindestsicherung ist ja direkt mit den jeweiligen Klientinnen und Klienten zu tun haben werden dass wir schauen müssen, dass diese Vorgaben auch sehr restriktiv umgesetzt werden.

00:29:34: Das heißt wenn wirklich Fälle sehen da wird auch einiges dann wahrscheinlich ausjudiziert werden.

00:29:39: das damit rechnen wir auch logischerweise.

00:29:42: aber da glaube ich sind wir jetzt mit diesem Gesetz einmal ganz gut aufgestellt und dann muss man schauen wie es in der Umsetzung des Gesetzes auch über die Bezirkshauptmannschaften gehandhabt wird.

00:29:51: Aber natürlich noch einer gewissen Zeit wenn wir nach Zahlen vorliegen haben Ein bisschen werden wir noch brauchen, weil die Reform wirkt erst seit Mitte des Jahres.

00:29:58: Und dementsprechend bis man da valide Zahlen haben wird es ein bisschen brauchen.

00:30:02: aber dann muss man es evaluieren und wenn man sieht das wirkt nicht so wie wir uns das erwartet hätten und wie wir es uns auch vorgenommen haben dann müssen wir nachgeschöpfen, überhaupt keine Frage!

00:30:09: So wie dies bei jeder Reform der entsprechender Fall ist.

00:30:12: Ja alles entwickelt sich.

00:30:15: Vielen Dank sind schon beim Ende unserer Diskussion angekommen und stehen deswegen kurz vorm Spiegelmoment.

00:30:22: Sie beide haben einander hoffentlich gut zugehört, können jetzt einen Argument des Gegenübers wertschätzend wiederholen muss nicht ihrer politischen Position entsprechend.

00:30:32: einfach nur um den wertschätzenden Dialog hier nochmal zu unterstreichen.

00:30:36: Herr Haselmann, dass Sie dürfen gerne beginnen?

00:30:38: Ich würde mich wirklich schwer da ein Argument ausserzufiltern weil Es mag vorkommen, aber es kommt vor, dass ich eigentlich jedem Argument zustimmen kann und einen wirklich ganz ähnlichen Zugang habe.

00:30:54: Insofern freut's mich, dass Sie im Zuge dieses Podcasts einmal die Gelegenheit gehabt haben – das ist zum ersten Mal der Kollege Colin und ich!

00:31:03: uns länger miteinander beschäftigen und ich habe da nicht mehr ein gutes Gefühl mit.

00:31:08: Vielleicht können wir uns ja nach dem nächsten Landtagswahl gemeinsam darüber Gedanken machen, wie wir die Mindestsicherung notreffensicherer machen.

00:31:15: Aber es war auf alle Fälle ein äußerst angenehmes und konstruktives Gespräch.

00:31:19: Ich glaube dass der Zugang bei diesem Thema sehr ähnlich ist, dementsprechend auch das Abstimmungsverhalten im Landtag spielt dieses Jahr wieder.

00:31:28: Was ich sehr schätze, der Kollege Wirklich die Daten, Fakten und Zahlen betrifft tief drinnen im Thema.

00:31:34: Und ich glaube das ist schon etwas was man positiv anmerken muss.

00:31:37: also nicht dass irgendwie ein Reflex kümmern ist.

00:31:39: Da riskieren wir jetzt von der Regierung wie als Opposition linderns ab sondern dass man sich inhaltlich sehr genau damit auseinandergesetzt hat und dann gesagt hat gut es gibt manche Punkte die vielleicht als Oppositions auch noch anders machen würde aber im Großen und Ganzen geht das in die richtige Richtung und deshalb wird das unterstützenswert und dieses ist ein Zugang jetzt auch im politischen Umgang untereinander den ihr sehr schätze und das hat man bei diesem Thema definitiv gemerkt.

00:32:01: Vielen Dank dann bedanke mich für das konstruktive Gespräch und verabschiede mir auch bei unseren Zuschauerinnen zuhören, denn es ist ein Videopodcast.

00:32:13: Falls ihr gerne mal reinschauen möchtet und nicht nur hören auf eurem Podcast-Plattformen auf YouTube könnt ihr jede Folge gerne mitbilden miterleben Wenn euch die Folge gefallen hat egal auf welcher Plattform es sei.

00:32:27: Lasst uns ein Abo da, gebt es uns eine gute Bewertung.

00:32:30: Da freuen wir uns sehr über die fünf Sterne!

00:32:33: Danke fürs Zuhören, bleibt's demokratisch, schaltet uns beim nächsten Mal wieder ein.

00:32:37: Vielen Dank, Servus Viertelch, wir verabschieden uns für heute.

00:32:41: Danke fürs Gespräch.

00:32:42: Danke.

00:32:55: Danke, dass ich wieder mit dabei war.

00:32:58: In der nächsten Adleranfolge geht es um Wolf, Bär und Lux in Tirol.

00:33:02: Bis bald.